Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

1.1. Anwendung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen (Dienstleistungen, Managed und Cloud Services und Produkte), die von Clue erbracht werden, ersetzen allfällige bisherige Vereinbarungen und finden Anwendung auf alle Verträge zwischen Clue und dem Kunden (nachstehend «Kunde»), sofern zwischen den Parteien kein Master Agreement Managed Services besteht oder dies im Einzelfall nicht anderes schriftlich vereinbart ist. Allfällige Geschäfts-und Einkaufsbedingungen des Kunden gelten als wegbedungen.

1.2. Bekanntgabe

Die vorliegenden AGB und ihre Neufassungen werden insbesondere durch Aufschaltung auf der Webseite von Clue (www.clue.ch), durch Abdruck in ihren Dokumentationen, auf ihren Angeboten zum Angebot, Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen und Rechnungen bekannt gegeben werden.

1.3. Besondere Geschäftsbedingungen

Für Leistung im Bereich Managed Services, Maintenance Services, und Cloud Services gelten die entsprechenden besonderen Geschäftsbedingungen, soweit vorhanden/anwendbar. Diese können rechtsgültig von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der besonderen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige Bestimmung ist in diesem Fall durch eine Bestimmung zu ersetzen, die der ungültigen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die besonderen Geschäftsbedingungen und eine eventuelle individuelle schriftliche Vereinbarung keine Bestimmungen enthalten, kommen subsidiär die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts zur Anwendung.

1.4. Anpassungen

Clue ist berechtigt, die Dienste sowie die vorliegenden AGB anzupassen, soweit Clue dies für sinnvoll und tunlich erachtet und dadurch die Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Clue informiert vorab schriftlich über allfällige Änderungen dieser Bedingungen. Der Kunde hat im Falle von wesentlichen Vertragsänderungen das Recht bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung schriftlich zu kündigen, wobei bestehende Bestellungen davon unberührt bleiben. Unterlässt er dies oder benutzt er die Services, Produkte o.ä. nach Inkrafttreten der neuen AGB weiter, gelten diese als akzeptiert. Die jeweils aktuellen AGB können unter www.clue.ch eingesehen werden.

1.5. Leistungsanbieter

Clue behält sich die Möglichkeit vor, als Anbieter der vertraglich vereinbarten Leistungen (Internet, Telefonie, Hardware, Wartung…) anstelle der ursprünglich bezeichneten Firma eine andere Firma zu setzen und / oder Drittanbieter oder Unterlieferanten einzusetzen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden.

2. Vertragsbedingungen

2.1. Vertragsbeginn und -dauer

Der Vertrag zwischen Clue und dem Kunden kommt mit der Unterzeichnung/Bestellung der Offerte durch den Kunden zustande, womit der Inhalt der Offerte als genehmigt gilt. Der Kunde bestätigt mit seiner Unterschrift/Bestellung, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die besonderen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und ohne Einschränkung damit einverstanden ist. Im Falle einer Bestellung via Internet/Telefon beginnt der Vertrag dann, wenn die entsprechende Auftragsbestätigung/Bestätigungsmail an den Kunden versandt wurde. Auch bei Fehlen einer Offerte beginnt das Vertragsverhältnis spätestens mit dem Benutzen von Produkt/Dienstleistung/Service. Die Zustellung der Auftragsbestätigung bzw. weiterer Dokumente per E-Mail bindet die Parteien und gilt als gleichwertig mit der Zustellung per Post. Clue behält sich vor, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Die gewöhnliche Vertragsdauer beträgt 36 Monate, soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart ist.

2.2. Kündigung

Bei Vorlage eines schriftlichen Vertrages bestimmt sich die Mindestdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin nach dem jeweiligen Vertrag, welcher mit Clue abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages/der Gebühr pro rata temporis ausgeschlossen und verfällt an Clue. Mit Ausnahme von befristeten Verträgen werden alle Verträge und Abonnemente nach der vereinbarten Vertrags- bzw. Abonnementsdauer stillschweigend um ein weiteres Jahr fortgesetzt, falls sie nicht von einer der beiden Parteien schriftlich und unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist auf den Jahrestag der Inbetriebnahme auf das Ende eines Monats aufgelöst werden.

Eine vorzeitige Kündigung ist in folgenden Fällen möglich:

  • Bei längerer Nichtverfügbarkeit der Vertragsleistung: Bei nachgewiesener dauernder oder längerer Nichtverfügbarkeit der vertraglich vereinbarten Leistung, für die der Kunde nicht verantwortlich gemacht werden kann, erstatten Clue und die entsprechenden Partner dem Kunden die Gebühr für die verbleibende Vertrags- oder Abonnementsdauer ab Eintreten der Nichtverfügbarkeit zurück (pro-rata-temporis-Berechnung). Ausdrücklich vorbehalten bleibt höhere Gewalt zur Entlastung von Clue. Unter „längerer Nichtverfügbarkeit“ in diesem Sinne wird eine Dauer von mindestens fünf aufeinander folgenden Werktagen ab Erhalt des Einschreibens, in dem der Kunde Clue über den Leistungsunterbruch unterrichtet, verstanden. Es kommt die Haftungsbeschränkung von Clue zur Anwendung.
  • Bei Zahlungsverzug des Kunden: Werden offene Rechnungen trotz gesetzter Nachfrist nicht beglichen, kann Clue den Vertrag oder das Abonnement vorzeitig mit 30-tägiger Frist kündigen. Eine vorzeitige Kündigung wegen Nicht- Bezahlung der Rechnungen hat folgende Konsequenzen: Clue als Anbieter ist nach ergebnislosem Fristablauf von der Leistungspflicht entbunden. Der Kunde schuldet Clue die fälligen Rechnungen sowie die Gebühren bis zum nächsten vertraglich vereinbarten Kündigungsdatum. Sämtliche ausstehenden Beträge und Gebühren sind bei Erhalt der vorzeitigen Kündigung sofort fällig.
  • Bei rechtswidrigem, unangemessenem oder missbräuchlichem Verhalten des Kunden: Beim heutigen Stand der Technik werden die Leistungen des Internet-Netzwerkes sowie die Qualität der Telefonverbindungen von physischen Aspekten der Übermittlungsart und des Übermittlungsträgers beeinflusst. Weiter hängt die Funktionstauglichkeit direkt von der adäquaten Nutzung durch den jeweiligen Benutzer ab. Clue hat einen effizienten Betrieb zu gewährleisten und im Bereich der Möglichkeiten unangemessenes oder missbräuchliches Verhalten zu unterbinden. Als unangemessenes oder missbräuchliches Verhalten gelten insbesondere: missbräuchliche Nutzung der unlimitierten Internetverbindung (z.B. ununterbrochenes Downloaden durch einen oder mehrere Computer; missbräuchliche Telefonanrufe; unangemessene und/oder unsachgemässe Nutzung des Telefonanschlusses; jede Verwendung, die das gute Funktionieren und die Sicherheit des Internets beeinträchtigt; systematischer und/oder aggressiver Versand von Werbemails, Bettelbriefen usw. (Spam); Versand von Nachrichten, Dateien o.ä. mit gewalttätigem, pornografischem, rassistischen, die Menschenwürde verletzenden und ähnlichem Inhalt; Bereitstellung von Websites und Informationen (Blogs) mit gewalttätigem, pornografischem, rassistischen, die Menschenwürde verletzenden und ähnlichem Inhalt; Verfremdung oder schlechte Pflege des vom Anbieter zur Verfügung gestellten Materials. In jedem Fall entscheidet Clue, ob ein rechtswidriges, unangemessenes oder missbräuchliches Verhalten vorliegt. Clue stützt sich dabei insbesondere auf die Beschwerden anderer Anwender. Clue kann nach freiem Ermessen den Kunden mahnen oder die Leistung ohne weitere Benachrichtigung einstellen, bis der Kunde sich verpflichtet, Das ihm angelastete Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Weigert sich oder unterlässt es der Kunde, eine solche Verpflichtung einzugehen und bei wiederholtem rechtswidrigen, unangemessenem oder missbräuchlichem Verhalten, kann Clue den Vertrag oder das Abonnement mit sofortiger Wirkung vorzeitig auflösen. Die Folgen sind dieselben wie bei Nicht-Bezahlung durch den Kunden (s.o.). Liegt ein schwerwiegender Verstoss gegen die Net-Etiquette/Godwin’s Law oder ein strafrechtlich relevantes Verhalten aufgrund von übermittelten oder bereitgestellten Informationen vor, kann der Anbieter den Vertrag oder das Abonnement mit sofortiger Wirkung vorzeitig auflösen.
  • Auf Wunsch des Kunden: langfristige Verträge können vom Kunden vorzeitig gekündigt werden. Im Falle einer vorzeitigen Kündigung auf Wunsch des Kunden hat der Kunde für die von Swisscom, Sunrise oder anderen Anbietern verrechnete Abschaltgebühr und für die Gebühren der vorzeitigen Kündigung wie folgt aufzukommen: Der Kunde hat den gesamten, für die Vertragsdauer fälligen Beitrag zu entrichten. Übersteigt die Vertragsdauer ein Jahr, so schuldet er den Beitrag für das laufende Jahr vollständig, den für das folgende Jahr zu 50% und den für jedes weitere Jahr zu je 25%. Darüber hinaus sind die bei der Inbetriebnahme gewährten Rabatte für Verträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr dem Anbieter vollständig zu erstatten. Die vorzeitige Kündigung hat die sofortige Einstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen zur Folge, soweit nicht anders vereinbart.
  • Bei Verstoss gegen die entsprechenden besonderen Geschäftsbedingungen.

Nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses sind die dem Kunden überlassenen, im Eigentum von Clue stehenden Gegenstände und Unterlagen o.ä. unverzüglich, spätestens jedoch 14 Kalendertage nach Vertragsbeendigung, unter Kosten und Gefahrtragung durch den Kunden bis zum Empfang durch Clue, an Clue zurück zu geben. Kommt der Kunde dieser Rückgabeverpflichtung nicht nach, ist er zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswertes der Gegenstände und Unterlagen verpflichtet, wenn nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird.

Clue kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn über den Kunden ein Konkurs-, Insolvenz- /Nachlass- oder ein vergleichbares Verfahren eröffnet wurde oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens gestellt wurde. Der Kunde ist verpflichtet, Clue über entsprechende Tatbestände umgehend zu informieren. Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrags aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund ist Clue berechtigt, Schadensersatz zu verlangen in Höhe des Entgelts, das für die restliche Vertragszeit angefallen wäre. Darüber hinausgehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

2.3. Unteilbarkeit der Leistung

Die vertraglich vereinbarten oder im Abonnement inbegriffenen Leistungen werden als Ganzes gewährt und sind zeitlich befristet. Der Kunde kann den Vertrag oder das Abonnement demnach nicht nur für einen Teil der Leistungen kündigen. Ohne vorgängige schriftliche Genehmigung ist es dem Kunden strengstens untersagt, Leistungen, die vom Anbieter im Rahmen des Vertrags oder des Abonnements zur Verfügung gestellt werden, an Dritte zu übertragen, weiterzuverkaufen oder abzutreten. Die vom Anbieter bereitgestellten öffentlichen Internet-Adressen gehen nie in den Besitz des Kunden über. Sie bleiben jederzeit Eigentum des bei der europäischen Koordinationsstelle für IP-Netze RIPE rechtsgültig eingetragenen Anbieters. Der Kunde erklärt, dass er die Einschränkungen in Bezug auf den Erwerb, insbesondere als Marke, und das Eigentum der Domainnamen kennt. Gemäss den geltenden gesetzlichen Bestimmungen ist der endgültige Erwerb eines Domainnamens nicht möglich (siehe u.a. die Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich (AEFV: SR 784.104). Im Zweifelsfall kann sich der Kunde an die Regulierungsstellen (switch.ch, internic.com) wenden. Die vom Anbieter bearbeiteten Top-Level Domains (.com, .ch, .org, .net usw.) entsprechen den von ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and
Numbers) anerkannten Top-Level Domains. Bei Fragen kann sich der Kunde direkt an diese offizielle Stelle wenden (www.icann.org).

3. Allgemeine Pflichten der Vertragsparteien

Clue und der Kunde unternehmen alles, um die ordnungsgemässe und getreue Ausübung des Vertrags zu gewährleisten. Insbesondere verpflichten sie sich, die andere Partei über Umstände zu unterrichten, die möglicherweise Auswirkungen auf die Vertragsausführung haben könnten, und sich an die im Internet geltenden Leitsätze („Net Etiquette“, „Godwin’s Law“) zu halten. Der Kunde hat Clue über sämtliche Aspekte, welche seine Vertragsfähigkeit oder die Qualität der vom Serviceanbieter zu erbringenden Leistungen beeinträchtigen könnten, wahrheitsgetreu zu informieren. Der Kunde hält sich bei der Verwendung der ihm zur Verfügung gestellten Leistungen, wie Internetzugang, Telefonie und anderes strikt an die schweizerische Gesetzgebung und die geltenden internationalen Abkommen. Im Besonderen achtet er darauf, nicht gegen die Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches, namentlich das Fernmeldegesetzes und seine Verordnungen, zu verstossen. Der Kunde haftet für Handlungen zivilrechtlicher und strafrechtlicher Natur und entbindet Clue im Fall einer Strafverfolgung von jeglicher Verantwortung. Der Kunde hält sich bei der Verwendung der ihm zur Verfügung gestellten Infrastruktur strikt an die schweizerische Gesetzgebung.

3.1. Leistungspflichten und -umfang von Clue

Clue ist für die permanente Verfügbarkeit der IT-Infrastruktur besorgt. Zu Wartungszwecken und bei unerwarteten Systemausfällen kann Clue jederzeit und ohne Ankündigung die Verfügbarkeit der Leistungen einschränken oder für unbestimmte Zeit ausser Betrieb setzen. Soweit Clue kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs-, oder Schadensersatzanspruch besteht daraus nicht. Allfällige Verzögerungen bedingt durch höhere Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, welche Clue die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Anbieter – berechtigen Clue die Liefer- bzw. Leistungserbringung um mindestens die Dauer des Ereignisses, zuzüglich einer angemessenen Karenzfrist, zu verlängern.

3.2. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für eine angemessene Arbeitsumgebung und den Betrieb der eigenen Infrastruktur, sowie der Computersysteme selbst verantwortlich und arbeitet eng mit Clue zusammen, um bestmögliche Resultate zu erreichen. Die Bereitstellung der Internet- oder Telefonieleistungen und der Managed Services und deren Qualität sind eng an den Ort des Kundenanschlusses bei der Vertragsunterzeichnung und die Genauigkeit der Kundenangaben gebunden. Allfällige Adressänderungen, auch solche innerhalb ein- und desselben Wohnorts oder Gebäudes, sind Clue ohne vorgängige Aufforderung unverzüglich und wenn möglich rechtzeitig im Voraus mitzuteilen. Clue kann dem Kunden bei einer nicht gemeldeten Adressänderung allfällige Kosten für die Adresssuche in Rechnung stellen. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung infolge eines Umzugs des Kunden oder der Einstellung einer Leistung Dritter übernimmt Clue keine Haftung. Clue behält sich die Möglichkeit vor, an Stelle der nicht verfügbaren Leistung die für den Wohnort des Kunden am besten geeignete Leistung aufzuschalten. Clue stellt dem Kunden die Kosten für die technische Änderung und die durch den Umzug verursachten Kosten Dritter (z.B. Swisscom, Sunrise, andere Anbieter) in Rechnung, insbesondere die entrichtete Leitungsmiete und die Kosten für die Annullierung der Linie. In gleicher Weise hat der Kunde Clue ohne Aufforderung über Änderungen seiner E-Mail-Adresse und auch über Änderungen seiner Situation, welche die Leistungen des Anbieters beeinträchtigen könnten, zu informieren. Der Kunde ist für die Hard- und Softwarekomponenten (inkl. Programme, Lizenzierung und Konfiguration) auf seinen Endgeräten verantwortlich. Der
Serviceanbieter übernimmt keine Garantie, dass seine Dienste auf technisch mangelhaft ausgestatten Endgeräten des Kunden einwandfrei funktionieren.

4. Kosten und Zahlungskonditionen

4.1. Aufwandsentschädigung

Sofern zwischen Clue und dem Kunden nicht Anderweitiges schriftlich vereinbart ist, werden die Dienstleistungen von Clue nach Aufwand in Rechnung gestellt. Dies umfasst neben den o.g. Dienstleistungen auch die Unterstützung und den Support per Telefon, sowie den Remotezugriff. Die entschädigungspflichtige Zeit beinhaltet die Einsatzzeit beim Kunden bzw. die Zeit, welche für den Support am Telefon bzw. den Remotezugriff oder die entsprechende Reisezeit aufgewendet wurde.

4.2. Tarife

Es gelten die Tarife und Bestimmungen gemäss Vertrag zzgl. Spesen soweit angefallen und verrechenbar. Soweit keine
spezifischen Vereinbarungen getroffen sind, gilt der handelsübliche Tarif bzw. Wert der Ware als geschuldet. Die Mindestdauer
einer Intervention beim Servicenehmer beträgt zwei Stunden, die Dauer eines Remote-Einsatzes beträgt eine halbe Stunde;
jeweils unabhängig von der effektiven Dauer.

4.3. Rechnungen

Sämtliche Rechnungen von Clue sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, ab welchem Datum ein
Verzugszins zu laufen beginnt, welcher 5% über dem CHF-Libor liegt.

4.4. Mahngebühr

Für die Mahnung nach Ablauf der Zahlungsfrist wird eine Gebühr in Höhe von CHF 20.- erhoben, unabhängig vom Anfall
weiterer Verzugszinsen.

4.5. Leistungseinstellung

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Clue berechtigt, seine Leistungen bzw. Lieferungen einzustellen. Der Kunde hat in diesem
Fall keinen Anspruch auf Leistungserfüllung durch Clue und bleibt verpflichtet, allfällige periodische Entgelte bzw. darauf
lastende Wartungskosten vollumfänglich zu zahlen.

4.6. Kaution

Clue kann vom Kunden jederzeit eine Kaution zur Deckung der von ihm erbrachten Leistungen, insbesondere für die Bereitstellung von Material, die aussergewöhnliche Erhöhung des Datenvolumens und die Absicherung bei Zahlungsverzug, verlangen. Leistet der Kunde die geforderte Garantie nicht in der eingeräumten Frist, ist Clue berechtigt, die Leistungserbringung ohne weitere Benachrichtigung zu verweigern oder einzustellen. Der Kunde trägt die volle und alleinige Verantwortung für die Konsequenzen der Leistungsunterbrechung und kann keine Entschädigung geltend machen (vgl. 2.2).

5. Haftungsbeschränkung

5.1. Beschränkung

Mit Inanspruchnahme der Dienste von Clue werden im Rahmen des gesetzlich wegbedingbaren Umfanges keinerlei Haftungsansprüche gewährt. Der Kunde wird auf die Grenzen des Internet- und Telefonie-Netzwerks sowie über die mit ihrer Verwendung verbundenen Gefahren hingewiesen. Clue geht keine Ergebnisverpflichtung, sondern lediglich eine Mittelverpflichtung ein. Clue garantiert weder die ständige Verfügbarkeit des Internet- und Telefonnetzwerkes, noch eine unterbruchsfreie Verbindung oder eine Mindest-Datenrate. Clue behält sich das Recht vor, aus technischen Gründen Neuinitialisierungen durchzuführen oder die Verbindung vorübergehend zu unterbrechen. Clue verpflichtet sich, sich an das «Best effort»-Prinzip zu halten. d.h. mit bestem Wissen und Gewissen jederzeit alle Clue zur Verfügung stehenden und den technischen Kenntnissen entsprechenden personellen und materiellen Mittel einzusetzen, um das angestrebte Ergebnis zu erreichen. Auf keinen Fall haftet Clue für Handlungen, Unterlassungen, Leistungsunterbrechungen, Qualitätsprobleme oder Verspätungen, die durch Dritte entstehen. Es ist Sache des Kunden, die nötigen Sicherheits-Systeme zu installieren (Firewall, Starke Authentifizierung, Reverse Proxy, Intrusion Detection, Schwachstellen Erkennung, SIEM, …), um sich gegen
rechtswidrige Angriffe zu schützen. Clue kann –soweit gewünscht – dem Kunden technische Lösungen gegen Entgelt zur Verfügung stellen.

Clue haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch eine vorübergehende oder dauernde Unterbrechung oder Verzögerung der Leistungen oder des Netzwerks, wie entgangene Gewinne, Verluste von geschäftlichen Daten, Nicht-Verfügbarkeit der Daten. usw. (direkte und indirekte Schäden) entstehen. Clue haftet insbesondere nicht in folgenden Fällen:

  • Direkte oder indirekte Folgeschäden bei Funktionsstörungen der Infrastruktur von Clue, insbesondere bei Störungen der Mietleitungen von Unterlieferanten von Clue;
  • Elektronische Nachrichten, die nicht korrekt, gar nicht, rechtswidriger Weise übermittelt oder von Drittpersonen abgefangen werden;
  • Fehlende oder mangelhafte Geheimhaltung chiffrierter Daten, namentlich auch nicht, wenn Clue als Zertifikationsstelle auftritt oder andere Kryptologie-Dienstleistungen anbietet;
  • Verarbeitungsfehler bei der Abwicklung von Geschäftstransaktionen über Internet (Electronic Commerce), insbesondere nicht bei Übermittlungsfehlern von Kreditkartendaten oder sonstigen Zahlungsinformationen;
  • Fehlende oder mangelhafte Trefferquoten in Internet-Suchmaschinen, auch nicht bei ausdrücklicher Auftragserteilung des Kunden an Clue, die Suchmaschinen-Registrierungen vorzunehmen;
  • Rechtsauseinandersetzungen infolge von Domain-Namen-Registrierungen oder Domain-Namen-Löschungen, welche Clue im Auftrag des Kunden veranlasst hat.

5.2. Haftung

In jedem Fall haftet Clue nur für direkten Schaden bei Nachweis der Beeinträchtigung des Kunden aufgrund grober Nachlässigkeit eines Mitarbeiters oder eines Defektes der vorgeschlagenen (Sicherheits-) Lösung bis zu einem Betrag von CHF 50’000.- CHF nach Steuern. Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden irgendwelcher Art, insbesondere für Produktionsund Nutzungsausfall, für Datenverlust, entgangenen Gewinn oder sonstige indirekten Schäden ebenso wie für Schäden aufgrund höherer Gewalt wird ausgeschlossen und wiederum unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen ausdrücklich wegbedungen. Die Haftung gemäss Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz, PrHG) bleibt in jedem Fall unberührt.

6. Datenschutzrechtliche Erklärung

Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten unterrichtet worden. Es gilt die Datenschutzpolitik von Clue gemäss Ziff. 6.1. Clue übermittelt die erhobenen Daten an mit dem Clue verbundene, auch ausländische Unternehmen, sofern dies zum Zweck der Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.

6.1. Datenschutzpolitik

Clue ist bestrebt, die ihr zur Kenntnis gelangten Daten der Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen rechtmässig zu verwenden, wobei Clue bemüht ist, die nationalen und internationalen Regelungen zur Wahrung des Datenschutzes zu berücksichtigen. Dementsprechend informiert Clue die Kunden im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften über die Bearbeitung ihrer Daten. Als Bearbeitung definiert das Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG) jeden Umgang mit Personendaten, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren.

6.2. Datenerfassung

a) die Kundendaten werden bei Auftragserteilung erfasst. Dies erfolgt entweder im Rahmen einer Vertragsanbahnung im direkten Kontakt zwischen dem Kunden und oder online über die entsprechenden Webformulare;

b) neben den persönlichen Daten werden zusätzlich, je nach Dienstleistung, verschiedene Daten über die technische Infrastruktur des Kunden erfasst, so bspw. Seriennummern von Hardware, Lizenzierungen von Software, Netzwerkumgebung, Zugangsdaten, Installationsroutinen, IP-Adressen etc. Diese Datenerfassung erfolgt ausschliesslich zum Zweck der umfassenden Kundenbetreuung;

c) beim Besuch auf der Homepage von Clue werden von jedem Besucher die folgenden Angaben gespeichert, welche jedoch nur zu Statistikzwecken genutzt werden und keine Rückschlüsse auf den Benutzer zulassen: Verwendete IP-Adresse, Browser inkl. Version, Betriebssystem inkl. Version und (falls vorhanden) die Domain, welche auf www.clue.ch geführt hat (Suchmaschine, Banner etc.). Clue kann die IP-Adresse des Kunden verwenden, um die Einhaltung dieser AGB oder die Sicherheit der Dienste, der Homepage oder anderer Nutzer sicherzustellen.

6.3. Datennutzung

Die von Clue erfassten Daten werden zum Zweck der Vertragserfüllung genutzt. Darüber hinaus ist Clue berechtigt, die Daten auch zu Informationszwecken über andere Produkte von Clue zu verwenden.

7. Vertraulichkeit, Intellektuelles Eigentum, Abwerbeverbot

7.1. Vertraulichkeit

Alle Tätigkeiten für und mit dem Kunden werden als vertraulich behandelt. Clue unternimmt die notwendigen Vorkehrungen, die entsprechenden Informationen aus der Zusammenarbeit abzusichern. Die Parteien verpflichten sich, als vertraulich bezeichnete Informationen des Vertragspartners geheim zu halten und nicht befugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Insbesondere gilt der Inhalt von Verträgen, inkl. Anhängen – auch ohne spezifischen Vertraulichkeitsvermerk – als vertraulich. Bei Feststellung rechts-oder sittenwidriger Handlungen ist Clue berechtigt, Kundenadressen Dritten, namentlich Strafverfolgungsbehörden, zu übergeben.

7.2. Intellektuelles Eigentum

Der Kunde hat das Recht inne, die Produkte, Erfindungen und Anwendungen der Clue Security Services AG zu nutzen, soweit diese im Zusammenhang mit vertraglichen Vereinbarungen stehen. Clue ist jedoch Eigentümer und kommerzieller Nutzer dieser Erfindungen und Entwicklungen. Eine Abweichung davon bedarf der schriftlichen Genehmigung durch Clue.

7.3. Personalabwerbung

Keine Partei darf während der Dauer der Geschäftsabwicklung sowie innerhalb eines Jahres danach Mitarbeiter der anderen Partei ohne deren Einverständnis für sich selbst oder für einen Dritten anwerben. Wer einen Mitarbeiter der anderen Partei ohne deren schriftliche Einwilligung anstellt, beschäftigt oder seine Dienstleistungen vermittelt oder anderweitig in Anspruch nimmt, bezahlt der anderen Partei für daraus entstandene Personalsuche und Personaleinführung eine Entschädigung in der Höhe des Viertel Jahresgehaltes dieses Mitarbeiters, jedoch wenigstens 25’000.- CHF.

8. Erfüllungsort Gerichtstand und Sonstiges

Erfüllungsort ist CH-6340 Baar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die geschlossenen Einzelverträge unterstehen Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Managed Service Verträgen und den geschlossenen Einzelverträgen ist Baar/ZG, soweit kein anderer gesetzlich zwingender besteht.

Gültig ab 23.11.2017

E-Mail info@clue.ch
Internet www.clue.ch

Verwaltungsratsmitglieder: Johannes Raff, Reza Kordi

UID-Nr. UID: CHE-214.228.088

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Anbei finden Sie unsere AGB zum Download